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Haftbefehl

Die Freiheitsentziehung des Menschen darf nur von einem Richter angeordnet werden.

Die Person, gegen dieein Haftbefehl erlassen wird, muss dringend einer Straftat verdächtig sein und es muss ein Haftgrund vorliegen.

Im Inkassowesen ist vor allem die Beugehaft von Interesse. Beugehaft oder Zwangshaft ist eine gerichtliche Maßnahme, die gegen Zeugen oder sonstige zur Zeugenaussage verpflichtete Personen verhängt werden kann, wenn diese die Aussage verweigern ohne ein Aussageverweigerungsrecht wie etwa Verwandtschaft oder Berufsgeheimnis zu haben.

Weigert sich der Schuldner im Rahmen einer Zwangsvollstreckung die eidesstattliche Versicherung (kurz EV) abzugeben, z.B. durch Nichterscheinen zum vereinbarten Termin zur Abgabe der EV, verbleibt dem Gläubiger als Mittel die Erzwingungs- oder Beugehaft. Auf Antrag des Gläubigers ergeht dann ein Haftbefehl gegen den Schuldner. Die Beugehaft kann von 1 Tag bis zu 6 Wochen verhängt werden und kann auch mehrfach angeordnet werden.

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